Wir auch!
Thank you Mr. Farage and Mr. Klaus!
Für alle, die ein wenig Hintergrundwissen um die Vorgänge im EU-Parlament brauchen:
Creeping EU Totalitarianism
Wir auch!
Thank you Mr. Farage and Mr. Klaus!
Für alle, die ein wenig Hintergrundwissen um die Vorgänge im EU-Parlament brauchen:
Eingestellt von
Fabio Bossi
um
20:17
6
Kommentare
Labels: EU-Verfassung, EUdSSR, Farage, Nigel Farage, Vaclav Klaus
Am 12. Juni stimmen die Iren als einziges EU-Land per Volksabstimmung über den neuen Unionsvertrag ab.
Allen anderen Bürgern der EU-Staaten haben die Regierungen diesen Anspruch auf eine Volksabstimmung untersagt. Zu gross ist die Angst der Elite, dass ihre Untertanen die EUdSSR ablehnen.
Und Recht haben sie: Alle diesbezüglichen Umfragen zeigen, dass die EU-Verfassung bei den Europäern keine Chance hätte. Kein normaler Bürger will einen europäischen Zentralstaat mit Politbüro an der Spitze.
Damit der EU- Vertrag in Kraft treten kann, muss er von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden.
Das würde bedeuten, dass die Iren mit einem "Nein" das Projekt "EUdSSR" zumindest deutlich verzögern könnten.
Die EU-Parlamentarier in Straßburg wissen dies natürlich auch und haben daher bereits vorgesorgt:
Am 20. Februar 2008 stimmte das EU-Parlament über Änderungsanträge bzgl. des "Lissabon-Vertrags" (=EU-Reformvertrag) ab.
Einer davon ist der Änderungsantrag 32 zum Bericht "Méndez de Vigo/Corbett A6-0013/2008".
Mit diesem Zusatzartikel hätte sich das EU-Parlament verpflichtet, das Ergebnis des Referendums in Irland anzuerkennen und zu respektieren (eigentlich eine Selbstverständlichkeit sollte man meinen!) .
Aber eben nur "hätte" und nicht "hat"!
Dieser Änderungsantrag wurde nämlich mit 129 Ja-Stimmen und 499 Nein-Stimmen rundweg abgelehnt.
Das bedeutet nichts anderes, als dass das EU-Parlament plant, ein eventuelles "Nein" der Iren am 12. Juni schlichtweg zu ignorieren.
Willkommen in der EU-Diktatur!
Eingestellt von
Anonym
um
11:54
10
Kommentare
Labels: EU-Verfassung, Irland, Referendum
Wahrscheinlich kennen die meisten Leser dieses Blogs Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider. Aber vielleicht eben nicht alle...
Dr. Peter Gauweiler hat bereits 2005 erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Ratifizierung der EU-Verfassung geklagt. Durch das Urteil wurde Bundespräsident Horst Köhler untersagt, die EU-Verfassung zu unterschreiben. Vertreten wurde Dr. Peter Gauweiler durch Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.
Auch dieses Mal hat Peter Gauweiler eine sofortige Klageeinreichung gegen den EU-Reformvertrag angekündigt, sobald der Bundesrat diesem zustimmen würde.
Die EU-Bürokraten haben jedoch gelernt. Da das Wort "Verfassung" durchgehend durch das Wort "Vertrag" ersetzt wurde, könnte es dieses Mal noch schwieriger werden, dieses Monstrum vor dem Verfassungsgericht zu stoppen.
Auch dieses Mal wird Peter Gauweiler durch Karl Albrecht Schachtschneider vertreten werden.
Schachtschneider ist Professor für Öffentliches Recht. Er vertritt eine ausgehend von Immanuel Kants Freiheitslehre geleitete Staatsauffassung. Danach ist die demokratische Republik die einzige Staatsform, in der sich Menschen in allgemeiner Freiheit verwirklichen können.
Hier äussert sich Schachtschneider zur EU-Verfassung:
Eingestellt von
Anonym
um
22:58
3
Kommentare
Labels: EU-Verfassung, Gauweiler, Schachtschneider

Gott sei Dank gibt es kein Referendum. Entscheidungen von solcher Tragweite darf man schließlich nicht den Knechten und Mägden der NWO überlassen.
Eingestellt von
Anonym
um
15:18
1 Kommentare
Labels: EU-Verfassung

