Frage ich mich, nachdem ich gerade - auf den ersten Blick - den folgenden Satz von SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering gelesen hatte:
"Die Reichen werden mehr bezahlen müssen, sonst wird man das Geld nicht zusammenkriegen, das die organisierte Kriminalität, der Sozialstaat, braucht."
Tatsächlich sagte er stattdessen:
"Die Reichen werden mehr bezahlen müssen, sonst wird man das Geld nicht zusammenkriegen, das die organisierte Solidarität, der Sozialstaat, braucht."
Samstag, 28. Februar 2009
Gibt es eigentlich Freudsche Verleser?
Eingestellt von Anonym um 20:11 2 Kommentare
Freitag, 27. Februar 2009
Deutschland zahlt für EU-Pleiteländer
Reuters meldet:
Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet bei wachsenden finanziellen Schwierigkeiten einzelner Euro-Länder gegenseitige Hilfen der Währungsgemeinschaft
Merkel: "Wir sind bis jetzt solidarisch miteinander gewesen, wir werden Wege der Solidarität finden"
Was das übersetzt heisst?
Das heisst, dass Deutschland die Schulden der anderen EU-Staaten übernehmen wird.
Bis wir alle zusammen untergehen...
Oberste Maxime der uns ReGIERenden scheint zu sein, dass es Deutschland unter gar keinen Umständen besser als seinen Nachbarn gehen darf.
Eingestellt von Anonym um 21:06 1 Kommentare
Weil's gerade so schön zu den 6 Jahren Haft für Horst Mahler passt:
Abbas A., ein 22-jähriger Iraker aus Trier, hatte im Sommer 2008 seine 18-jährige Schwester mit Schlägen und Tritten misshandelt und mit einem Backstein fast erschlagen.
Dafür gab es vorgestern vom Landgericht Trier: 4 Jahre und 6 Monate
Für's Leugnen gibt's im "freiheitlichsten und gerechtesten" Deutschland (O-Ton Bundeskanzlerin, Neujahrsansprache 2009) also 33 Prozent höhere Strafen als für schwerste Körperverletzung...
Eingestellt von Anonym um 14:37 1 Kommentare
Donnerstag, 26. Februar 2009
Untätige Politiker = Steigende Aktienkurse?
Fundort: http://www.truthinourtime.com/2009/02/official-financial-charts.html
Eingestellt von Fabio Bossi um 21:30 0 Kommentare
Mittwoch, 25. Februar 2009
Ron Paul zu Ben Bernanke: Ihr könnt die Blase nicht wieder aufblasen!
Eingestellt von Fabio Bossi um 20:23 0 Kommentare
Sechs Jahre Haft für Horst Mahler wegen Leugnung
Laut Anklage hatte Mahler den Holocaust als die gewaltigste Lüge der Weltgeschichte bezeichnet.
Interessant ist weniger die Verurteilung für den "Unglauben" als viel mehr die Dauer der Haftstrafe:
Nämlich ein Jahr mehr als die im § 130 StGB für Volksverhetzung gesetzte Höchststrafe:
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
Wie so was in einem "Rechtsstaat" möglich ist? Keine Ahnung. Eigentlich sollte die Rechtsprechung nämlich an Gesetze gebunden sein.
Vielleicht kann ein mitlesender Jurist den Sachverhalt näher erläutern?
Eingestellt von Anonym um 17:30 3 Kommentare
Wer hat's erfunden?
Barack Obama über die USA, General Motors, Ford und Chysler:
Was haben sich die deutschen Gutmenschen gerne über die Wissenslücken eines George W. Bush lustig gemacht.
Mal schaun, ob sie jetzt ihre heilige Kuh Obama schlachten...
Eingestellt von Anonym um 16:36 6 Kommentare
Harvard-Historiker: Wir haben schon eine Bad Bank - die FED
Harvard-Historiker und Rothschild-Biograph Niall Ferguson gibt der FAZ ein interessantes Interview:
"...Die Einrichtung einer riesigen staatlichen Bad Bank ist vorerst abgesagt worden. Wird sie doch noch kommen?
Die Bad Bank existiert doch schon. Es ist die Fed, die besonders seit September wie eine Bad Bank agiert. Brauchen wir noch eine Bad Bank, um die Fed zu entlasten, damit nicht zu offensichtlich wird, dass die Fed ein Abladeplatz für Giftpapiere geworden ist? Das Problem mit einer separaten Bad Bank ist die Bewertungsfrage für die Papiere, die sie kaufen würde. Keiner weiß, was diese Papiere noch wert sind. Wenn die Banken effektiv insolvent sind, dann sollten sie besser in staatlichen Besitz überführt werden..."
Eingestellt von Fabio Bossi um 11:00 0 Kommentare
Labels: Niall Ferguson
Montag, 23. Februar 2009
Verantwortung der Bankiers: Persönliche Haftung?
Der Rechtsgelehrte und Experte für Corporate Governance, Prof. Dr. jur. Marcus Lutter, bezweifelt, dass deutsche Bankvorstände (und Aufsichts-/Verwaltungsräte) wirklich wussten, was sie da für Verträge (englisch, 400 Seiten) im Bereich der Subprime-Junk-Krise unterzeichneten.
(Exemplarisch sei auf die ehemalige KfW-Chefin Ingrid Matthäus-Maier verwiesen, die vor dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages erklärte, sie könne "doch keine 400 Seiten starken Erläuterungen zu heiklen Finanzmarktprodukten lesen". Zumal diese "auf Englisch verfasst gewesen seien".)
Falls die Bankvorstände aber die möglichen Konsequenzen aus diesen hochkomplexen Verträgen gar nicht einschätzen konnten, so haben sie absichtlich oder grob fahrlässig gegen ihnen auferlegte kaufmännische Sorgfaltspflichten verstossen. (=> HGB § 347)
In solchen Fällen sieht das Gesetz eine persönliche Haftung mit dem Privatvermögen vor.
Weiter stellt Lutter die Frage, ob bei solchen Verstößen, der Staat die Bankmanager überhaupt mit Rettungsschirm und Milliarden-Finanzspritzen unterstützen darf. Schützt er so doch die Privatvermögen der Banker auf Kosten Dritter (nämlich der Steuerzahler).
Sind die staatlichen Rettungspakete juristisch unzulässig?
mehr dazu hier:
Rheinischer Merkur: Ein Fall fürs Gericht
und hier:
Lutter, Marcus
"Bankenkrise und Organhaftung"
ZIP - Zeitschrift für Wirtschaftsrecht und Insolvenzpraxis
Heft 5/2009, Seiten 197–244
vom 30. Januar 2009
Eingestellt von Anonym um 10:58 1 Kommentare
Sonntag, 22. Februar 2009
Vaclav Klaus in Brüssel
Es ist wirklich bezeichnend, an welchen Stellen der Rede "unsere Volksvertreter" Herrn Klaus ausbuhen...
"Die heute praktizierte Form der Demokratie ist zunehmend ein Synonym für den Prozeß des Stimmenkaufs und für das Schmieren und Belohnen von unlauteren Sonderinteressen, ein Auktionssystem, in dem alle paar Jahre die Macht der Gesetzgebung denen anvertraut wird, die ihren Gefolgsleuten die größten Sondervorteile versprechen, ein durch das Erpressungs- und Korruptionssystem der Politik hervorgebrachtes System mit einer einzigen allmächtigen Versammlung, mit dem Wortfetisch Demokratie belegt."
Friedrich von Hayek
Eingestellt von Fabio Bossi um 18:20 0 Kommentare
Labels: Vaclav Klaus
Samstag, 21. Februar 2009
Ähnelt das Diktat der EU einer Diktatur? Ja!
Und hier kann man abstimmen: Klaus' Rede provoziert Tumult im Europa-Parlament
Eingestellt von Anonym um 19:03 0 Kommentare
It`s the government, stupid!
Eingestellt von Fabio Bossi um 12:00 1 Kommentare
Labels: Marktversagen
Glenn Beck warnt vor einer Revolution
Eingestellt von Fabio Bossi um 11:49 2 Kommentare
Labels: Glenn Beck
Einsatz der Bundeswehr im Inneren
Auf Telepolis gibt es dieses ausgewogene und nachdenkliche Interview mit Claudia Haydt zum Themenbereich "Einsatz der Bundeswehr im Inneren":
Der Schutz der kritischen Infrastruktur und Einsatz der Bundeswehr im Inneren
Da bin ich doch mal ausnahmsweise von einer Soziologin positiv überrascht.
Eingestellt von Anonym um 00:12 3 Kommentare
Freitag, 20. Februar 2009
Schweiz: FINMA und UBS haben die Daten bereits an die USA ausgehändigt
Gestern beschlossen und heute schon ausgeliefert?
Dafür gibt es nur eine Erklärung: Das Verbot durch das Verwaltungsgericht war von den verantwortlichen Staatsdienern bei der FINMA antizipiert worden und es wurden im Eilschritt vollendete Tatsachen geschaffen.
Eingestellt von Anonym um 21:42 0 Kommentare
Schweiz: Strafanzeige gegen FINMA-Präsident
swissinfo.ch:
Im Namen von vier amerikanischen UBS-Kunden wird eine Anwaltskanzlei Strafanzeige gegen Finma-Präsident Eugen Haltiner einreichen. Die Anwälte werfen ihm vor, die UBS zur Verletzung des Bankgeheimnisses angestiftet zu haben.
Die Anzeige ist eine Reaktion auf die Weisung der Eidgenössichen Finanzmarktaufsicht (Finma), welche die Herausgabe von Kundendaten der UBS zur Weitergabe an die amerikanischen Behörden anordnete. Man sei derzeit daran, die Anzeige gegen Haltiner auszuarbeiten, sagte Andreas Rüd von der Anwaltskanzlei Rüd Winkler und Partner zu einem Bericht von Radio 1.
Da ihres Erachtens noch weitere Strafbestände wie etwa verbotene Tätigkeit für einem fremden Staat erfüllt seien, sei für die Anzeige voraussichtlich die Bundesanwaltschaft zuständig, so Rüd.
Gestern noch von mir gefordert, heute schon Realität. Toll!
Eingestellt von Anonym um 21:25 0 Kommentare
Schweizer Bundesverwaltungsgericht verbietet UBS-Deal
Danke an Roger für die "breaking news".
Eingestellt von Anonym um 20:48 0 Kommentare
Donnerstag, 19. Februar 2009
Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer vorsätzlich:
a. ein Geheimnis offenbart, das ihm in seiner Eigenschaft als Organ, Angestellter, Beauftragter oder Liquidator einer Bank, als Organ oder Angestellter einer Prüfgesellschaft anvertraut worden ist oder das er in dieser Eigenschaft wahrgenommen hat;
b. zu einer solchen Verletzung des Berufsgeheimnisses zu verleiten sucht.
So steht es im Artikel 47 des Schweizerischen Bankengesetzes.
Heute hat die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA die sofortige Übergabe von UBS-Kundendaten an US-Behörden angeordnet.
Damit hat die FINMA vorsätzlich gegen das Schweizerische Bankkundengeheimnis verstossen (siehe oben).
Die Verletzung des Bankkundengeheimnises gilt in der Schweiz als Straftat (=>Offizialdelikt).
Schweizer Polizei, Staatsanwaltschaft oder die richterlichen Behörden sind bei Kenntnis eines Offizialdeliktes zur Eröffnung der Strafverfolgung verpflichtet.
Die FINMA ist dem Schweizer Bundesrat unterstellt:
Diese Damen und Herren haben heute anscheinend eine Straftat begangen. Staatsanwaltschaft Bern, übernehmen Sie! Ein begründeter Anfangsverdacht sollte angesichts der allgemeinen Berichterstattung wohl vorliegen.
Eingestellt von Anonym um 23:41 0 Kommentare
Viva Vaclav Klaus!
Wir auch!
Thank you Mr. Farage and Mr. Klaus!
Für alle, die ein wenig Hintergrundwissen um die Vorgänge im EU-Parlament brauchen:
Creeping EU Totalitarianism
Eingestellt von Fabio Bossi um 20:17 6 Kommentare
Labels: EU-Verfassung, EUdSSR, Farage, Nigel Farage, Vaclav Klaus
Bücherverbrennung in den USA
The New Book Banning
Children’s books burn, courtesy of the federal government.*
Mehr dazu im Artikel "Children's Books in Dumpsters: Washington's Madness Continues" von Gary North auf LewRockwell.com.
* Danke an MMnews für den Hinweis auf diesen Kracher.
Eingestellt von Anonym um 12:25 1 Kommentare
Fed-Chef Ben Bernanke: Wir stehen unmittelbar vor dem Endsieg (oder so ähnlich)
NZZ: Notenbank erwartet bereits für 2011 kräftiges Wachstum - Bald soll es der US-Wirtschaft wieder blendend gehen
=>
Der Begriff Endsieg ... für die Beschwörung eines Sieges, der gegen alle Rückschläge und Zweifel errungen wird...
Während des Zweiten Weltkriegs wurde der Begriff Endsieg zu einer Beschwörungsformel der Nationalsozialisten; man verstand darunter den endgültigen Sieg ..., den man bis zur Kapitulation propagierte...
Äußerungen des Zweifels am Endsieg konnten ... als Defätismus verstanden und im Extremfall mit dem Tode bestraft werden.
(wikipedia: Endsieg)
Eingestellt von Anonym um 12:09 0 Kommentare
Kommt wahrscheinlich auch wieder:
Eingestellt von Anonym um 11:47 0 Kommentare
Verfassung der Vereinigten Staaten - 1. Artikel - Abschnitt 8
To coin Money, regulate the Value thereof"
Das kleine Wörtchen "to coin" ist im Übrigen kein Versehen oder Anachronismus. Es bedeutet ganz absichtlich: "münzen" bzw. "prägen"
Die USA hatten unmittelbar vor ihrer Unabhängigkeit eine Fiat-Money-Papierwährung, den Continental.
Dieser Continental war durch nichts gedeckt und ging in einer Inflation zugrunde.
Die Gründungsväter wollten daher mit dem US-Dollar ganz bewusst eine durch Edelmetall gedeckte Währung einführen um eine solche Inflation in Zukunft auszuschliessen.
Die Verfassung wurde somit mehrfach gebrochen:
- 1913 durch Präsident Woodrow Wilson mit der Verabschiedung des Federal Reserve Act
- 1933 durch Präsident Franklin D. Roosevelt mit der Enteignung privaten Goldbesitzes
- 1971 durch Präsident Richard Nixon mit dem Ende der Umtauschbarkeit von Dollar in Gold
Eingestellt von Anonym um 10:32 0 Kommentare
Labels: End the FED
End The Fed: Der Federal Reserve Board Abolition Act
Eingestellt von Anonym um 10:12 0 Kommentare
Labels: End the FED
Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA bricht Schweizer Bankgeheimnis und verrät UBS-Kunden
Und die NZZ:
"... Aber es besteht die Gefahr, dass Kunden der Bank den Rücken kehren werden, weil sie nicht mehr sicher sein können, dass ihre Privatsphäre geschützt wird.
Hinzu kommt, dass die Kapitulation gegenüber den USA zum Präzedenzfall für weitere dem Bankgeheimnis feindselig gegenüberstehende Länder werden könnte..."
Eingestellt von Anonym um 09:33 0 Kommentare
Mittwoch, 18. Februar 2009
Auch England druckt jetzt Geld
Die Bank of England schlägt denselben Weg ein wie die usamerikanische Fed:
Die Zentralbank kauft Staatsanleihen direkt vom Staat. Im Gegenzug erhält der Staat frisch "gedrucktes" Geld.
Diese Vorgehensweise wird von den Tätern verbrämt als "Quantitative Lockerung" ("quantitative easing") umschrieben, in der Hoffnung so die Schafsherde zu täuschen.
In Wirklichkeit ist diese "Lockerung" mittelfristig hochinflationär.
Dieser Schritt wurde offensichtlich als notwendig erachtet, weil die Zinspolitik der Bank of England an ihre Grenzen stößt.
Der Leitzins wurde auf nur noch 1 Prozent gesenkt und ist damit auf dem niedrigsten Stand seit der Gründung der Bank of England im Jahre 1694.
Selbst in den Jahren der Great Depression von 1929-1939 war der Leitzins nie niedriger als 2 Prozent gewesen. Alleine diese Tatsache zeigt die totale Verzweiflung der Banker und Politiker angesichts der gegenwärtigen Finanzkrise.
Randnotiz für Interessierte:
Das englische Pound Sterling heisst nicht umsonst so. Es handelte sich zur Zeit der Gründung der Bank of England im Jahr 1694 um ein Troy Pound Sterling Silber.
Also 12 Unzen Silber der Feinheit 0,925.
Diese 11,1 Unzen Feinsilber kosten heute 110 "Pfund" Papiergeld.
Das Pfund hat also nach 315 Jahren Abwertung und Inflationierung durch die englische Zentralbank weniger als 1 Prozent der ursprünglichen Kaufkraft. Der Kaufkraftverlust beträgt exakt 99,09 Prozent.
In Zukunft dürfte sich die Entwertung durch die quantitative Lockerung noch deutlich beschleunigen.
Eingestellt von Anonym um 23:32 1 Kommentare
Ist die FED bankrott?
Das heisst?
Eingestellt von Fabio Bossi um 09:42 0 Kommentare
Labels: Arthur P. Schmidt
Dienstag, 17. Februar 2009
Sozialisten sind Mörder
bestätigt uns der Preisträger der schwedischen Zentralbank, Paul Krugman.
In seiner New York Times-Kolumne scheibt der Keynesianer:
"If you want to see what it really takes to boot the economy out of a debt trap, look at the large public works program, otherwise known as World War II, that ended the Great Depression. The war didn’t just lead to full employment. It also led to rapidly rising incomes"
und dann bedauernd:
"Since nothing like that is on the table, or seems likely to get on the table any time soon, it will take years for families and firms to work off the debt they ran up so blithely."
Die sozialistischen Arbeitsbeschaffungsmassnahmen eines Adolf Hitler, Franklin D. Roosevelt und Josef Stalin kommen anscheinend nie aus der Mode.
Eingestellt von Anonym um 17:29 0 Kommentare
Montag, 16. Februar 2009
Jim Rogers: Schafft die Weltbank und den IWF ab!
Eingestellt von Fabio Bossi um 23:01 0 Kommentare
Labels: Jim Rogers
Für alle, die meinen, unser neuer Wirtschaftsminister sei schon irgendwie der Richtige
Eingestellt von Anonym um 09:38 0 Kommentare
Labels: Guttenberg
Sonntag, 15. Februar 2009
Gerald Celente bei Glenn Beck
Eingestellt von Fabio Bossi um 22:48 0 Kommentare
Labels: Gerald Celente, Glenn Beck
Samstag, 14. Februar 2009
Satellitenkollision: Es war Ernst Stavro Blofeld alias Mahmud Ahmadinedschad
Bavaria-for-Ron-Paul klärt den frontalen Zusammenstoß der Satelliten am Dienstag auf:
Es kann nur Ernst Stavro Blofeld gewesen sein.
Dieser Unhold will die zwei Supermächte in einen Atomkrieg treiben.
Doch wer ist dieser Ernst Stavro Blofeld?
In Wirklichkeit verbirgt sich hinter dieser finsteren Figur niemand Anderes als der Superschurke Mahmud Ahmadinedschad, der so die Weltherrschaft erlangen will.
Beweis?
Genau eine Woche vorher hat der Achse-des-Bösen-Staat Iran seinen ersten Satelliten in's All geschickt.
Das kann kein Zufall sein.
Eingestellt von Anonym um 20:25 1 Kommentare
Freitag, 13. Februar 2009
Was wäre, wenn die Amerikaner aufwachen?
RON PAUL: What if...the American People Learn Truth!
Update:
Fufurios von "Ruhrpott for Ron Paul" hat sich die Mühe gemacht, die Rede von Ron Paul ins Deutsche zu übersetzen!! Herzlichen Dank!
Update 2, hier ist das Video mit deutschen Untertiteln (danke an "derdaddler"!):
http://www.youtube.com/watch?v=h21AHB-BaQo
Hier der Text:
"Ein eindrucksvolles Statement vom 12. Feb. 2009 des Kongressabgeordneten Ron Paul im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Eine der besten Ansprachen von ihm, die ich gelesen habe:
Eingestellt von Fabio Bossi um 18:53 4 Kommentare
"Wir hassen Euch"
Eingestellt von Fabio Bossi um 18:17 0 Kommentare
Labels: China
Donnerstag, 12. Februar 2009
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands will Milliardärin Schaeffler retten
TEURE CONTI-ÜBERNAHME
SPD nun doch zu Hilfe für Schaeffler bereit
Der angeschlagene Autozulieferer Schaeffler kann auf Unterstützung der öffentlichen Hand hoffen. Entgegen früheren Beteuerungen kann sich die SPD nun doch eine Hilfe durch den Staat vorstellen
Nur, dass das klar ist: Hier soll die aufgrund einer privaten Fehlspekulation in finanzielle Schieflage geratene Milliardärin Maria Elisabeth Schaeffler auf Steuerzahlerkosten gerettet werden.
Wäre die Continental-Übernahme für sie positiv gelaufen, würde der Steuerzahler keinen Cent vom Gewinn sehen.
Alles ganz nach dem Motto: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren!
Hat einer der Leser im letzten Jahr an der Börse Verluste mit Aktien erlitten? Kein Problem: CSU-Seehofer, CDU-Wulff und SPD-Struck lassen Deine Verluste gerne vom Steuerzahler begleichen. Einfach mal anrufen!
Und was noch klar sein sollte: Bei einer Privatpleite von Frau Schaeffler wird kein einziger Arbeitnehmer, der ein Produkt herstellt, für das am Markt ausreichend Nachfrage besteht, seinen Arbeitsplatz verlieren.
Ein Investor würde nämlich sofort aus der Conti-/Schaeffler-Konkursmasse alles Rentable aufkaufen und weiterproduzieren. Ehrenwort!
Alles andere sind Politikerlügen!
Eingestellt von Anonym um 23:24 0 Kommentare
Dienstag, 10. Februar 2009
Marc Faber: die Zimbabwesche Schule der Nationalökonomie
Passend zum Thema, der Kommentar von Bill Bonner:
(Gideon Gono ist der Vorsitzende der Zentralbank von Zimbabwe)
Eingestellt von Fabio Bossi um 17:37 0 Kommentare
Labels: Zimbabwe
Montag, 9. Februar 2009
Thorsten Polleit „Eine Währungsreform droht“
www.handelsblatt.com:
Weltweit wird massiv Geld in den Markt gepumpt. Welche Probleme ergeben sich daraus in der Zukunft?
Thorsten Polleit: Wenn die Gesellschaften meinen, Probleme lassen sich mit einem Ausweiten der Geldmenge lösen, wird diese Torheit mit Inflation, möglicherweise mit sehr, sehr hoher Inflation, zu bezahlen sein - und mit den damit verbundenen schmerzlichen ökonomischen und politischen Begleiterscheinungen.
Ist es richtig, Konjunkturpakete durch hohe Verschuldung zu finanzieren?
Mit dem Papiergeldsystem, in dem das Geld per Kredit geschaffen wird, scheinen sich die Volkswirtschaften in eine Überschuldungssituation manövriert zu haben. Das ist die gesellschaftliche Herausforderung, für die eine Lösung gefunden werden muss. Konjunkturprogramme, ob nun mit Steuern oder Schulden finanziert, helfen da nicht.
Es gibt bereits erste Stimmen, die vor einer drohenden Währungsreform warnen. Wie real ist eine solche Gefahr?
Solange der Staat die Hoheit über die Geldmenge innehat, ist die Gefahr real. Das zumindest legt die leidvolle Geschichte des staatlichen Geldes nahe.
Rechnen Sie mit weiteren Verwerfungen auf den Devisenmärkten?
Alle westlichen Länder stehen gewissermaßen vor dem gleichen Scherbenhaufen. Das spricht eigentlich nicht für große Wechselkursbewegungen. Vermutlich wird jedoch der US-Dollar gestärkt hervorgehen.
Wie könnte ein Ausweg aussehen?
"Free Banking" heißt die Lösung, also das Privatisieren des Kredit- und Geldsystems. Die vorhandenen Bankverbindlichkeiten werden an das Gold angebunden, das noch in den Kellern der Zentralbanken lagert. So erhält die ausstehende Papiergeldmenge einen Anker. Danach können Angebot und Nachfrage frei über die Quantität und Qualität des Geldes befinden. Vermutlich würde ein Goldstandard entstehen, oder ein Bimetallismus, in dem Gold und Silber Anker des Geldes werden.
Welche Staaten hätten Interesse an einer Goldpreis-Bindung?
Nochmal, es geht um das Privatisieren des Kredit- und Geldsystems. Vermutlich haben die Regierungen selbst kein großes Interesse an einem Geldsystemwechsel, denn sie brauchen das Papiergeld, um den Umverteilungsstaat zu finanzieren. Aber die Bürger haben ein Interesse an gutem Geld.
Wie ließe sich diese in der Praxis umsetzen?
Am Anfang steht die Willensbekundung des Volkes für gutes Geld. Der Rest ergibt sich von ganz allein.
Welche Lehren lassen sich aus früheren Krisen ziehen?
Ist das Geldsystem erst einmal erschüttert, ist die Gefahr groß, dass die freiheitliche Gesellschaftsordnung Schaden nimmt. Interventionismus und Sozialismus breiten sich aus. Freiheit und gutes Geld sind eben untrennbar miteinander verbunden.
Eingestellt von Anonym um 13:01 2 Kommentare
Labels: Thorsten Polleit
In der Krise kein Fachmann: Dr. iur. Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg
wikipedia:
Nach dem Abitur 1991 in Rosenheim leistete zu Guttenberg seinen Wehrdienst beim Gebirgsjägerbataillon 233 in Mittenwald, schloss als Unteroffizier der Reserve ab und begann anschließend ein Studium der Rechts- und Politikwissenschaften, welches er mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. 2007 wurde er zum Dr. iur. promoviert.
Ein Jurist wird in der Superkrise Wirtschaftsminister.
Gibt es in diesem Land keinen Fachmann? Keinen modernen Ludwig Erhard?
Vielleicht wäre Professor der Wirtschaftswissenschaften Dr. oec. Guido Hülsmann bereit, den Job zu übernehmen?
Frau Merkel, Herr Seehofer: hier ist seine Kontaktadresse:
Guido Hülsmann
Guido.Hulsmann (at) univ-angers.fr
Telefon: 0033 2 41 96 21 35
-----
Nachtrag am Mittwoch, 11. Februar, 11:27 Uhr:
Dieser Beitrag ist kein Argumentum ad personam bzgl. Herrn Guttenberg. Es ist auch keine Herabwürdigung des Berufsstandes der Rechtswissenschaftler beabsichtigt. Vor eventuellem Echauffieren bitte die Kommentare zwecks besserem Verständnis lesen.
Eingestellt von Anonym um 11:24 12 Kommentare
Samstag, 7. Februar 2009
EUdSSR: The Last Line Of Defense
Nächste Woche, am 10. und 11. Februar, wird das Bundesverfassungsgericht über die Klage von Peter Gauweiler gegen den Lissabon-Vertrag verhandeln.
Mit diesem Vertrag soll die Europäische Union eine eigene Rechtspersönlichkeit erhalten. Deutschland (und alle anderen Mitgliedsländer) würden ihre staatliche Souveränität verlieren.
Die EU würde von einem Staatenbund zu einem Bundesstaat werden.
Und als kleine Randnotiz: Falls das Bundesverfassungsgericht den Lissabon-Vertrag durchwinkt, gibt es damit gleichzeitig seine Unabhängigkeit und seine Rolle als höchste judikative Staatsgewalt auf und diese an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ab.
In einem aktuellen Kommentar begründet Peter Gauweiler seine Kritik am Lissabon-Vertrag:
Verstoß gegen das Grundgesetz
Brüssel zieht immer mehr Befugnisse an sich und höhlt das Demokratiegebot aus.
VON PETER GAUWEILER
Die erste Aufgabe der Europäischen Integration galt der Gründung des Binnenmarktes. Eine gewaltige Aufgabe, die bis zum heutigen Tage nicht abgeschlossen ist. Der zweite große Schritt war der Vertrag von Maastricht mit der Wirtschafts- und Währungsunion. Der Vertrag von Lissabon soll der dritte Schritt sein, der als „dritte Säule“ die Sicherheits- und Rechtspolitik der Mitgliedsstaaten „vergemeinschaftet“. So ist die Europäische Union heute nicht mehr nur für Fragen des Binnenmarktes zuständig, ihre Kompetenz ist nach dem Vertrag von Lissabon – einschließlich des Rechtes der Kompetenzerweiterung – flächendeckend: Sie betrifft also nicht nur den gemeinsamen Markt, die gesamte Wirtschafts- und Währungspolitik, sondern auch die Gesundheitspolitik, den Verbraucherschutz, die Industriepolitik, die Regionalpolitik, die Bildungs- und Jugendpolitik, alle Bereiche der Daseinsvorsorge, die Forschungs- und Technologiepolitik, die Umwelt-, Energie- und Klimapolitik, die Asyl- und Einwanderungspolitik, das Zivilprozessrecht, das Strafrecht, die Terrorismusbekämpfung und die innere Sicherheit. Bei dieser flächendeckenden Aufgabenzuweisung bleibt nichts übrig, wofür sich die Union - auch noch auf der Basis einer neuen Flexibilitätsklausel im Lissabonvertrag (Art. 352AEUV) - Kompetenz verschaffen könnte. Darüber hinaus gibt eine Erklärung Nr. 17 der Mitgliedsstaaten zum Lissabonvertrag Unionsrecht in der Form der Rechtsprechung des EuGH absoluten Vorrang vor dem Recht der Mitglieder. Zusätzlich ergänzt wird die Aufgabenzuweisung durch die Absprache einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die gem. Art. 42 Abs. 1 EUV das Recht der EU vorsieht, Missionen außerhalb der Union zu führen und dafür auf militärische Mittel der Mitgliedstaaten zurückzugreifen. Die neue Kompetenz beinhaltet auch, dass die Mitgliedstaaten der EU ihre „militärischen Fähigkeiten“ zur Verfügung stellen und sich auch noch verpflichten, diese „schrittweise zu verbessern“ (Art. 42 Abs. 3 AEUV).
Bei dem absoluten Vorrang des EU-Rechts ist neu, dass das Bundesverfassungsgericht die von ihm bisher beanspruchte „Reservefunktion“ verlieren soll. Das ergibt sich daraus, dass der Hinweis der Mitgliedsstaaten in der 17. Erklärung völkerrechtlich verbindlich ist. Daraus ergibt sich, dass die nationalen Grundrechte kein Maßstab für die Überprüfung von „Unionsrecht“ sein sollen. Dieser Vorrang besteht auch für die in Lissabon vereinbarte „dritte Säule“, also die Bereiche, die in der Bundesrepublik Deutschland im StGB, im der StPO, in der ZPO und die Polizeigesetzen der Länder geregelt sind.
Ich habe gegen die Zustimmungsgesetze zum Vertrag von Lissabon Organklage und Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt, da meiner Ansicht nach der Vertrag von Lissabon unter verschiedenen Aspekten mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Ich konzentriere mich hierbei auf drei Schwerpunkte:
1. Verstoß gegen das Demokratieprinzip wegen Unterbrechung der Legitimationskette zu den europäischen Staatsvölkern und Verstoß gegen das demokratische Gleichheitsprinzip auf europäischer Ebene;
2. Verstoß gegen das Prinzip der souveränen Staatlichkeit wegen Entwicklung der europäischen Union in Richtung auf einen europäischen „Superstaat“;
3. Verstoß gegen die Menschenwürdegarantie und andere Grundrechte, weil die Grundrechtcharta, die der Vertrag von Lissabon verbindlich macht, Einschränkungen der Menschenwürde zulässt, und weil sie deutsche Staatsgewalt in beiden Bereichen von der Bindung an die Grundrechte des Grundgesetzes dispensiert.
=> Hier geht es weiter...
Eingestellt von Anonym um 22:46 1 Kommentare
Freitag, 6. Februar 2009
Glenn Beck über Genosse Obama
Eingestellt von Fabio Bossi um 21:39 0 Kommentare
Labels: Barack Obama, Glenn Beck
Buchtip: Unter Bankstern
Aus einem E-Mail des Autoren Artur P. Schmidt, den ich sehr schätze:
"Buch-Alarm
Eingestellt von Fabio Bossi um 21:06 0 Kommentare
Labels: Arthur P. Schmidt, Unter Bankstern
Ninja-Benji und die 300 Illuminaten
Sounds a bit dubious? Indeed. But Reinhardt has form. In a Google Finance posting in July, he predicted that "negative news" would cause a collapse in stocks on September 15. Stunned by the bankruptcy of Lehman Brothers, the Dow Jones Industrial Average duly slumped by 504 points that day in its biggest points decline for seven years.
You have been warned."
Eingestellt von Fabio Bossi um 19:33 0 Kommentare
Labels: Benjamin Fulford, Bernie Madoff, Illuminaten, Myxopapilläres Ependymom
Donnerstag, 5. Februar 2009
Bischof Richard Williamson spinnt!
Hier outet er sich mit seiner vollkommen unhaltbaren und wahrheitsleugnenden Theorie:
Was für ein durchgeknallter Irrer!
Eingestellt von Anonym um 22:49 2 Kommentare
Mittwoch, 4. Februar 2009
Achtgrößter Staat ist pleite
Und zwar Kalifornien gemessen an seinem Bruttoinlandsprodukt.
Diesbezüglich ist Kalifornien nämlich nach den (Rest-) USA, Japan, Deutschland, Volksrepublik China, Großbritannien, Frankreich und Italien mit 1,812 Billionen Federal Reserve Notes die achtgrößte Volkswirtschaft der Welt.
Womit wir der Sezession von Bundesstaaten wieder ein kleines Stückchen näher wären (siehe unten).
Eingestellt von Anonym um 16:39 1 Kommentare
Beginnende Sezessionsbewegung in den USA?
In New Hampshire, dem kleinen Staat im Nordosten der USA, wurde die "HOUSE CONCURRENT RESOLUTION 6" mit dem schönen Motto "This house concurrent resolution affirms States’ rights based on Jeffersonian principles" eingebracht.
Auszüge:
That any Act by the Congress of the United States, Executive Order of the President of the United States of America or Judicial Order by the Judicatories of the United States of America which assumes a power not delegated to the government of United States of America by the Constitution for the United States of America and which serves to diminish the liberty of the any of the several States or their citizens shall constitute a nullification of the Constitution for the United States of America by the government of the United States of America. Acts which would cause such a nullification include, but are not limited to:
I. Establishing martial law or a state of emergency within one of the States comprising the United States of America without the consent of the legislature of that State.
II. Requiring involuntary servitude, or governmental service other than a draft during a declared war, or pursuant to, or as an alternative to, incarceration after due process of law.
III. Requiring involuntary servitude or governmental service of persons under the age of 18 other than pursuant to, or as an alternative to, incarceration after due process of law.
IV. Surrendering any power delegated or not delegated to any corporation or foreign government.
V. Any act regarding religion; further limitations on freedom of political speech; or further limitations on freedom of the press.
VI. Further infringements on the right to keep and bear arms including prohibitions of type or quantity of arms or ammunition; and
That should any such act of Congress become law or Executive Order or Judicial Order be put into force, all powers previously delegated to the United States of America by the Constitution for the United States shall revert to the several States individually.
Als begeisterter Lincoln-Anhänger ist Obama jetzt eigentlich in der Pflicht, diesem Unabhängigkeitsstreben Einhalt zu gebieten.
PS: In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf das in New Hampshire beheimatete Free State Project hinweisen:
http://www.freestateproject.org
Eingestellt von Anonym um 10:51 13 Kommentare
Dienstag, 3. Februar 2009
Kurz vor knapp
Auszug aus einem Interview der SZ mit Soffin-Chefkontrolleur Albert Rupprecht:
"sueddeutsche.de:
Der Soffin sollte die Kreditgeschäfte der Banken untereinander wieder in Schwung bringen. Doch der Interbankenmarkt funktioniert noch immer nicht. Was macht der Soffin falsch?
Rupprecht:
Das wichtigste Ziel ist erreicht: Es wurde verhindert, dass das Zahlungswesen kollabiert. Das hätte katastrophale Folgen gehabt: Einen Wechsel zur Tauschwirtschaft, Zusammenbruch des Wohlstandes und Vernichtung von Arbeitsplätzen.
sueddeutsche.de:
Ein Wechsel zur Tauschwirtschaft? Stand es bereits so schlimm um Deutschland?
Rupprecht:
Wenn nach Lehman Brothers ein weiteres systemrelevantes Institut zusammengebrochen wäre, hätte die Gefahr bestanden, dass das Zahlungswesen ebenfalls binnen weniger Tage kollabiert wäre. Experten haben uns glaubhaft versichert, dass die Funktion des Geldes in Gefahr war. Man hätte dann womöglich nicht mehr mit der EC-Karte an der Tankstelle bezahlen können.
sueddeutsche.de:
Wer konnte ein solches Krisenszenario glaubhaft darstellen?
Rupprecht:
Das war Bundesbankpräsident Axel Weber."
Eingestellt von Fabio Bossi um 15:11 2 Kommentare
Labels: Soffin
Montag, 2. Februar 2009
Vaclav Klaus attackiert Al Gores Klimawahn
Der tschechische Präsident Vaclav Klaus sagte auf dem World Economic Forum in Davos:
"I don't think that there is any global warming"
"I don't see the statistical data for that."
"I'm very sorry that some people like Al Gore are not ready to listen to the competing theories. I do listen to them."
"Environmentalism and the global warming alarmism is challenging our freedom. Al Gore is an important person in this movement."
und zur Finanzkrise:
"I'm afraid that the current crisis will be misused for radically constraining the functioning of the markets and market economy all around the world"
"I'm more afraid of the consequences of the crisis than the crisis itself."
Wie immer ein Mann klarer Worte.
Eingestellt von Anonym um 19:03 3 Kommentare
Labels: Václav Klaus
Wie tief können Börsen fallen? ICEX 15: -97%
Als Ergänzung zum Beitrag "Aktienmärkte: Wie tief ist "tief"? Und wie lang dauert eine "lange" Baisse?" vom 28. Januar ein Blick auf die Isländische Börse:
Am 18. Juli 2007 notierte der isländische Leitindex ICEX 15 auf All-Time-High mit 9.016,48 Punkten.
Bis zum Oktober 2008 waren die Kurse bereits um zwei Drittel auf 3.000 Punkte gefallen.
Anfang Oktober wurden die 3 größten Banken (Glitnir, Landsbanki und Kaupthing) aufgrund von Zahlungsunfähigkeit verstaatlicht. Mitte Oktober wurde dann der Staat Island selber zahlungsunfähig.
Seit dem sind die Kurse um weitere 90 Prozent auf nur mehr aktuell 312,33 Punkte gefallen.
Seit dem All-Time-High beträgt der gesamte Kursverlust bis jetzt 97 Prozent.
Der Kursverlust des ICEX 15 ist damit deutlich größer als der des Dow Jones in der Great Depression.
Auf den DAX übertragen, würde dies einem Stand von 280 Punkten entsprechen (aktuell: 4.300).
Eingestellt von Anonym um 13:55 1 Kommentare