Mittwoch, 29. Juni 2011

Anonymous will die FED verklagen

Das wird spannend. Anonymous ruft Experten zuhilfe, mit denen sie eine Klage nach dem Racketeer Influenced and Corrupt Organizations Act (RICO) gegen die FED anstreben wollen. "Odious Debt" ist übrigens ein Fachbegriff und kein Slogan (Wikipedia):

"Odious debts (englisch: verabscheuungswürdige Schulden, auch Diktatorenschulden) ist ein von Alexander Nahum Sack, russischer Minister und nach der Russischen Revolution Professor des Rechts in Paris, in den 1920er Jahren entwickelter völkerrechtlicher Begriff, der aber in seiner Gesamtheit bisher nicht in geltendes Völkerrecht eingegangen ist.

Nach der Theorie der odious debts gelten Staatsschulden als verabscheuungswürdig und illegitim und müssen daher nicht zurückgezahlt werden, wenn:

  1. diese ohne Zustimmung der Bevölkerung zustande gekommen sind, aufgrund des Fehlens einer durch demokratische Wahlen legitimierten Regierung,
  2. die Gelder zur Unterdrückung des Landes genutzt wurden und die damit bezahlten Leistungen den Menschen geschadet haben, und
  3. die Kreditgeber von beidem Kenntnis hatten oder bei zumutbarer Nachforschung hätten haben können.



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