Montag, 28. September 2009

Wahlbetrug in Deutschland?

Nungut, die Überschrift ist auf Bildniveau, mir fiel keine bessere ein.
Mir ist bei der Europawahl schon aufgefallen, das die Wahlhelfer bei mir keine Identifikationsprüfung vorgenommen haben. Es wurde nur die Wahlkarte mit ihrer Liste verglichen und festgestellt, das ich hier wählen darf und das noch nicht getan habe. Das war auch so bei dieser Wahl in diesem Wahllokal, meine Eltern haben das selbe Berichtet, die wählen jedoch in einem anderen Wahlraum am selben Wahllokal. Jedoch soll das laut Xing-User "überall" gültige Praxis sein, außerdem behaupteten das sie, das sie einige Personen beobachtet haben, die mit mehreren Wahlkarten in unterschiedlichen Wahlräumen wählen gegangen sind. Bislang konnte ich nur von einem aus Baden-Württemberg das Verifizieren, darum hier die Öffentliche Frage, war das bei euch auch so, und wo habt ihr Gewählt? ( Bundesland, Ort )
Noch besser wäre es, wenn man einen Wahlhelfer fragen könnte wie sie die Personen ohne Personalausweis oder Reisepass Verifizieren, nur anhand der Wahlkarte. Sind auf ihren Listen vielleicht Persönliche Informationen, wie Körpergröße oder Alter ?
Auf Vielleicht kann ja auch die OECD Licht ins Dunkel bringen, da sie ja Deutschlands Wahllokale bei dieser Wahl stichprobenartig überprüft haben.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Grüße,
ich hab in Hannover gewählt. Bei mir war es auch so, dass ich bei der Europawahl nichts vorzeigen brauchte, weder Perso noch Wahlbenachrichtigungskarte. Einfach nur den Namen nennen und gut. Diesmal hab ich auch nur die Wahlbenachrichtigungskarte abgegeben, aber auch nur weil dort schon so viele lagen. Danach gefragt hat keiner.
Wenn man sich jetzt vorstellt, dass man anhand der vorhergehenden Jahre erkennen kann wer zur Wahl geht und wer nicht, dann kann man durchaus die Stimme für die Nichtwähler abgeben. Aber es müsste sich dann ja in der prozentualen Wahlbeteiligung widerspiegeln. Man darf es halt nicht übertreiben. ;)

Markus hat gesagt…

Ich kann jetzt nur die Situation hier in Österreich schildern, aber hier ist es auch genauso wie du beschrieben hast. Ich bin mittlerweile schon ein paar mal umgezogen, hab also in verschiedenen Orten gewählt und nirgends wurde die Identität überprüft. Ich muss aber dazu sagen, dass das auch immer kleinere Gemeinden waren, wo das wohl schon etwas auffällig wäre, wenn jemand öfter seine Stimme abgeben würde. Außerdem kennt dann fast immer zumindest einer der Wahlhelfer den Wähler. Von daher gibt´s da kein allzu großes Betrugspotential. Wie es in größeren Städten ist, würde mich aber auch mal interessieren.

Zur OECD: ohne es zu wissen, würde ich mal drauf tippen, dass diese Stichproben nicht ganz unangekündigt stattfinden ;)

Christoph hat gesagt…

@ Fabio

Jeder SOLLTE sich im Wahllokal mit Personalausweis/Pass identifizieren müssen, denn:

Wahlbenachrichtigungskarten sind nur ein Hinweis an den Wähler, dass er
a) wahlberechtigt ist und im Wählerverzeichnis eingetragen ist
b) wann die Wahl stattfindet
c) wo sich das Wahllokal befindet.

Nicht die Wahlbenachrichtigungskarte berechtigt einen zur Wahl sondern der Umstand, dass man im Wählerverzeichnis eingetragen ist.

Wer also z.B. seine Wahlbenachrichtigungskarte verliert, kann sich mit seinem Personalausweis im Wahllokal identifizieren und wählen.

Wahrscheinlich wurde das so lax gehandhabt, weil in Berlin sowieo nichts Grundsätzliches mehr entschieden werden darf.
Also vergleichbar mit der Wahl zum örtlichen Hasenzüchtervereinsvorstandsposten...

Christoph hat gesagt…

Pardon,

natürlich "@ Oliver"!

Muss mich erst noch daran gewöhnen, dass wir hier im Blog nicht mehr nur zu zweit schreiben...

Fabio Bossi hat gesagt…

@Christoph:

Ich war das nicht, das war Oliver.

Ich hab nicht ganz kapiert, wo das "Betrugspotential" liegen soll.

Christoph hat gesagt…

ad "Betrugspotential":

Ich hatte das so verstanden, dass Du mit der Wahlbenachrichtigungskarte Deines Vaters, Bruders etc. (z.B. weil diese Nichtwähler sind) noch weitere Male wählen könntest...

Deine Stimme also mehrfach gezählt würde.

Fabio Bossi hat gesagt…

@Christoph:

Ach so. Naja, dann kann ich genauso gut versuchen mit Lotto reich zu werden...

@Oliver:

"Betrug" ist echt in bißchen dick aufgetragen...

Ich hab` dann übrigens doch nicht gewählt. Die Piraten sind mir zwar sehr sympathisch und sie wären das allergeringste mögliche Übel gewesen, aber...ich war zu faul (und kränklich...).

Oliver Knittel hat gesagt…

Naja ich seh es so wie Christoph, eindeutige Identifikation durch Perso/Reisepass ist Pflicht.

Tja was Wahlbetrug ist, oder nicht ist für mich eigentlich nicht Verhandelbar. Sind 800 Luftikus-Wahllokale Wahlbetrug? Sind elektronische Wahlstationen mit Dokumentierten Fehlern Wahlbetrug?
Wenn einer für zwei andere sein Kreuzchen macht ist das Wahlbetrug?

Diese einzelne Person, die mit zwei weiteren Karten also für 3 Stimmt begeht für mich genauso Wahlbetrug, wie ein fiktiver Politiker der Anordnet, das 400 Wahllokale Erfunden werden.

Selbstverständlich verändert der einzelne Bürger nicht so viel wie der Politiker, aber wenn Beispielsweise intern in der SPD oder CDU zu sowas aufgerufen wird, sind das schon andere Verhältnisse.

Anonym hat gesagt…

Hallo,

ich hab in Berlin: Friedrichshain-Kreuzberg (Wahlergebnis S. 2) gewählt...

Der Prozess lief bei mir (anlaog Euro-Wahl) wie folgt:

0. Gang in das Wahllokal::)))
1. Abgabe der Wahlbenachrichtigung
an die zwei Wahlhelfer
2. Kurze Sichtkontrolle der Benachrichtigung ohne Perso bzw. Reisepass oder anderen Kontrollen etc.
2. Aushändigung des Wahlzettels von einem Wahlhelfer
3. Gang zur Kabine
4. "Kreuzchen machen"
5. Gang zur Wahlurne
6. Kontrolles des Perso´s anhand einer Liste
7. Bestätigung des Wahlganges durch ein Häkchen in einer Liste (mein Name und Wohnort war in dieser Liste aufgeführt)
8. Einwurf des Wahlzettels in die Urne
9. Abgang....

Hm... Schwierig zu sagen, ob es sich zumindest in meinen Wahllokal um Wahlbetrug handelt...Mal schau´n, was die anderen so schreiben...Dann kann man sich vielleicht ein besseres Bild machen...Also - schreibt mal eure Erfahrungen...

Grüße
Vielklang

Anonym hat gesagt…

Sorry - natürlich S. 4....

Vielklang

Altneupresbyterianer hat gesagt…

Hi,

endlich spricht das mal einer an!
Als relativ frisch gebackener deutscher Staatsbürger war ich auch recht überrascht, als ich mit gezücktem Ausweis und Wahlberechtigungsschein zum Wahlhelfer stürmte (na ja ging :) und das Bisschen Volkssouveränität üben wollte, das mir zugestanden wird.

Der müde hinweis war "Ausweis brauchen wir nicht". Das war am ("Tat")ort München.

Ich komme ursprünglich aus Bulgarien, wo Wahlbetrug die Regel ist. Dort gibt es ganze 'Wahlbusse' mit denen das Stimmvolk von Wahllokal zu Wahllokal gekarrt wird. Anschliessend gibts Chevapchichi und Bier.

Wie bitte? Da hätte ich ja sonstwen zum Wählen schicken können, solange er einen gelben Zettel hat (ausser vielleicht meinen Hund:).

Kein Ausweis, keine Markierung des Daumens mit Tinte (obwohl in Bilgarien z.B. diese Methode untauglich ist, da sie einen Weg gefunden haben, das Zeug abzuwaschen - und die Wahlbusse touren munter weiter).

Mulmig dränt sich die Frage auf: Wer stimmt eigentlich für die kürzlich verstorbenen Opas Hinz & Kunz ab, wenn die einzige Legitimation ihre gelben Zettelchen sind?(im Osten eine beliebte Methode)

Was soll das Ganze? Die grosse Muppet-Wahl-Show? Sviel zu gelebter Demokratie. Nur weil die abstrusen Vorhersagen privater 'Meinungsinstitute'(der Name ist Programm) eintreten, soll ich das Gefühl bekommen, es ginge mit rechten Dingen zu? Einem einigermassen kritischen Geist - den ich mir anmasse - drängen sich da tiefe Zweifel auf.

Christoph hat gesagt…

Ist es Wahlbetrug, wenn eine Person einer anderen Person ihre Wahlbenachrichtigungskarte freiwillig überlässt und sie damit quasi zum Bevollmächtigten macht?

Ich sehe hier doch einen relevanten Unterschied zu der geschilderten Situation in Bulgarien. Immerhin werden ja nicht wie in Bulgarien "neue" Stimmen hinzuerfunden.
Die "echte" Stimme wird nur von jemand anderem genutzt.

(Die Frage ist natürlich nicht juristisch sondern eher philosophisch gemeint.)

Altneupresbyterianer hat gesagt…

Hallo Christoph,

solltest du tatsächlich aufgrund eines mir nicht bekannten Umstandes in der Lage sein, kategorisch ausschliessen zu können, dass mit diesem System kürzlich versorbene z.B. doch nicht posthum eine Wahlmöglichkeit bekommen, dann ist sicherlich meine Kritik unbegründet und nur auf Wahlfrustration zurückzuführen.

Anderenfalls bleiben freilich Zweifel am Prozedere bestehen. Zumal es auch weitere Spielmöglichkeiten eröffnet, wie das bewusste Ausstellen von Wahlunterlagen für fiktive Einwohner eines Bezirks.

Bitte nimm den folgenden Absatz als überspitzte Polemik. Es ist den Bewohnern der Zivilisierten Länder eigen, sich mit Staunen über die Missstände in unteretwickelten Ländern (wie Bulgarien) zu wundern. In der Realität besteht aber der Unterschid in der Korruption oft nur in der Perfektion und daher der Sichtbarkeit bei der Ausführung.

Oliver Knittel hat gesagt…

Für mich ist es Betrug insofern, da ja jemand doppelt oder dreifach so laut schreien kann und das nicht aus eigener Kraft, er benutzt ein Dopingmittel, die Wahlkarten derjenigen die keinen Bock auf Wählen haben.

@ Altneupresbyterianer:
Das mit der Perfektion der Korruption gefällt mir!

Überall sollen wir Identifizierbar sein, mit der Gesundheitskarte mit dem RFID-Biometrik Perso/Reisepass usw etc, aber beim Wählen isses Wurst, weil da ja kein Betrug vorkommen kann in unserem Zivilisierten Hochtechnologieland?! Welch Frevelei sowas zu unterstellen! Wo ist denn die PC-Polizei wenn man sie mal braucht?

Christoph hat gesagt…

@ Altneupresbyterianer

Wir reden aneinander vorbei.

Du sprichst tatsächliche - und zu unterbindende - Betrugsmöglichkeiten an.

Ich grüble über den ethischen Aspekt des ganz konkreten Falls einer vorsätzlichen Überlassung der Wahlbenachrichtigungskarte an jemand anderen.


@ Oliver

Gratulation zu diesem heiß diskutierten Post!

Altneupresbyterianer hat gesagt…

Hallo Christopher,

in der Tat. Die Weitergabe des Stimmrechts war in meinem ursprünglichen Posting nur ein Nebengedanke.

Auch wenn mich dieser Aspekt real weniger stört, so finde ich doch, dass das Stimmrecht nicht übertragbar sein sollte, denn es ist ein staatsbürgerliches, angeborenes (nach der nötigen Reife ausübbares) Recht. Der Schwerpunkt für mich liegt hier auf angeboren. Daher nicht veräusserbar. Und schon gar nicht für Geld oder Leistungen.

In der gegebenen Situation stellt sich auch nicht die Notwendigkeit, bei Verhinderung jemandem mein Stimmrecht anzuvertrauen, da es die Möglichkeit der Briefwahl gibt, die im Übrigen auch unlegitimiert (durch ausreichende Identifikation) abläuft.

Vielmehr beschäftigt mich die (manipulative) Möglichkeit, Stimmrechte ex nihilo zu erzeugen und diese auch auszuüben.

Altneupresbyterianer hat gesagt…

P.S. @ Christoph, bitte entschuldige die Verwechslung in der Ansprache

Oliver Knittel hat gesagt…

Danke Christoph, zumindest bin ich jetzt beruhigt, das hier mehr als nur 4 Verlorene Seelen sich hier auf dem Blog tummeln ;)

Anonym hat gesagt…

Bei der EU-Wahl wurden mein Ausweis noch überprüft, bei der jetzigen Wahl generell nicht mehr, so weit ich in meinem Wahllokal sehen konnte. Auch kenne ich zahlreiche Fälle, wo LEGITIMEN Wahlberechtigten einfach keine Benachrichtigungen zugeschickt wurden. Lustigerweise war dies besonders in Mannheim der Fall, wo vielen Menschen mit Migrationshintergrund wohnen. Erstmals in der Geschichte holte dort "überraschenderweise" der CDU Kandidat das Direktmandat.

Ein Schelm, wer dabei böses denkt, wenn man bedenkt, dass die meisten Personen mit Migrationshintergrund und viele Arbeiter hier eher zur SPD neigen? Und nein, ich bin kein SPD-Wähler oder Sympathisant...

Anonym hat gesagt…

Hab auch mal nachgeforscht. Ich hätte auch 2 mal in Mannheim wählen gehen können, mit Karten von Freunden und Verwandten die es nicht interresiert wäre es vielleicht auch mehr geworden. Bei der nächsten Wahl sollte man seine Karte vielleicht mal bei e-bay rein setzen. (War von mir als Spaß gemeint aber wer weiss).

rk hat gesagt…

Ich stelle mir gerade vor in jeder Stadt werden X-Stimmen abgegeben und zwar so wie es derjenige möchte, der mehrfach wählt. Wenn es Stimmkarten sind, die nicht im gleichen Wahlbezirk abgegeben werden (geht nur in Städten) könnte - hochgerechnet auf alle deutsche Städte eine knappe Wahl für eine bestimmte Partei X zu deren Gunsten ausfallen. Man stelle sich Ortsvereine vor, die dazu aufrufen so zu handeln. Hinzu käme noch eine höhere Wahlbeteiligung könnte so erreicht werden, als ohne.
Übrigens: In vielen Alten- und Pflegeheimen kommt es vor, daß Pfleger für Bewohner stimmen - und wer weiß so genau, ob die im Sinne dessen oder so wie sie es möchten ankreuzen?

Zitat:
Wer die Unterlagen etwa für seinen pflegebedürftigen Vater bestellt und stellvertretend für ihn das Kreuz setzt, macht sich strafbar. «Es gibt kein Stellvertreterwahlrecht», betont Frank. Auch der Hinweis, «ich weiß doch, was mein Vater wählen würde», begründet keine Ausnahme. «Der Wähler muss seine Stimme willentlich selbst abgeben», erläutert Frank. Bei Blinden oder sehr gebrechlichen Menschen dürfen allerdings Vertraute unter der Kontrolle des Wahlvorstandes assistieren.
Ende

http://www.netzeitung.de/wissenschaft/1468879.html

Anonym hat gesagt…

Hallöchen,

ich wollte gestern wählen gehen und hatte ein böses erwachen. da meine ahlkarte noch an meine alte wg ging und es da aber solchen zwist gibt, dass ich nciht an meine post kam bin ich nun gestern nachmittag einfach mit personalausweis hingegangen, wahlkarte ist ja nicht zwingend nötig. nunja als ich dort ankam, war neben meinem namen im wählerverzeichnis bereits ein häkchen. da ich selbst in einem anderen wahllokal schriftführer war, wusste ich dass es nicht sehr wahrscheinlich ist, in der zeile zu verrutschen.
die netten wahlgelferdamen haben dann tatsächlich mein wahlkärtchen in den riesenstapeln ausfindig gemacht und somit war belegt, dass bereits ein dritter in meinem namen wählen war und mich meines wahlrechtes beraubt hat.

unmöglich und sehr sehr dumm.

Oliver Knittel hat gesagt…

An den Anonymen über mir:

Gibt es einen Triftigen Grund, warum keine Identifikationsprüfung angewendet wird? Speziell in der Stadt, wo man ja relativ Anonym ist und einen die Wahlhelfer eher selten Persönlich kennen.

Anonym hat gesagt…

Ich hab noch mal mit meiner Physiotherapeutin gesprochen, die war dieses Jahr Wahlhelferin bei der Europawahl und Bundestagswahl. Die sagte, dass sie instruiert wurden den Perso nur bei verdacht zu verlangen. Daraufhin fragte ich wie denn ein Verdachtsmoment entsteht? Ja das konnte sie mir auch nicht sagen, eingie kannte sie persönlich andere jedoch nicht. Dann kamen wieder andere schon mit gezücktem Perso und wollten auch wählen. Die Ansicht wurde verweigert, weil "nicht nötig". Sie meinte das es rein theoretisch möglich sei mit einer zweiten Wahlbenachrichtigungskarte ein zweites Mal wählen zu gehen. Meine persönliche Meinung ist, dass diese Wahlen von vornherein Betrug sind. Und der Bürger wird auf diesen Betrug mit gefakten Wahlumfragen von dubiosen Umfrageinstituten eingestimmt. "Och wir haben so ein Wahlergebnis erhalten, dass war ja laut Umfragen schon vorher klar ;)."
Wenn man sich aber mit den Menschen unterhält und wenn man sich andere Umfragen, zum Beispiel die von Steffan Raab ansieht, ich weiß die ist nicht repräsentativ, dann erhält man aber einen ganz anderen Trend.
Ach und noch was zum Schluss: Hier bei mir schmeißt man seinen Wahlzettel in eine oben aufgeschnittene MÜLLTONNE. Ein Schelm wer böses dabei denkt. ;)

Anonym hat gesagt…

Bei uns in Sachen in meinem Wahllokal habe ich gefragt, ob ich nun auch Omas Wahlschein nehmen und gegen Abend wiederkommen und nochmal wählen kann, nachdem die Schicht gewechselt wurde.
Man meinte lax Ja, eigentlich schon.
Da bei uns und in anderen Bundesländern z.B. weder Tierschutz noch Piraten auf der Liste waren, sind sämtliche Ergebnisse nicht ehrlich.
Bei der Stimmung im Lande wurderte mich der Ausgang sehr. Die kleinen Leute sind ja immer noch wie in SchockStarre verstummt.

rk hat gesagt…

Neue Info nach Anfrage beim Bundeswahlleiter zum Theme Identifikation auf: http://www.aelterwerden-online.de

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