Tschechischer Präsident Václav Klaus: "Der Lissabon-Vertrag ist endgültig gescheitert"

Prag - Das Projekt der Reform der EU im Rahmen des Lissabon-Vertrags ist nach Ansicht des tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus mit der Entscheidung der irischen Wähler endgültig gescheitert.

In einer am Freitagabend veröffentlichten offiziellen Stellungnahme vertritt Klaus die Ansicht, dass der Ratifizierungsprozess nach dem Ergebnis des irischen Referendums nicht weitergeführt werden kann.

"Das Ergebnis ist wohl für alle eine klare Mitteilung. Es ist ein Sieg der Freiheit und des Verstands über die künstlichen elitären Projekte und die europäische Bürokratie", heißt es in der Erklärung des Staatspräsidenten.

Und der tschechische Senatsvorsitzende Přemysl Sobotka: "Die irischen Bürger haben als vollberechtigtes Subjekt der Europäischen Union vollkommen frei mittels eines Referendums als eine der Formen direkter Demokratie darüber entschieden, dass die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags de fakto beendet wurde."

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Gruss,
Christoph