Ron Paul: "The FED will end itself before I can do it"

Was treiben eigentlich die apokalyptischen Sekten?

Eines der unangenehmsten Themen, mit denen ich mich beschäftige, sind die Machenschaften apokalyptischer Sekten innerhalb der großen Weltreligionen. Ich hoffe sehr, daß der Umstand, daß sich kaum jemand sonst dafür zu interessieren scheint, wirklich ein Beleg dafür ist, daß diese Kreise harmlos sind und Warner bloße "Spinner".

ECB may ask states for more capital - RTÉ News

ECB may ask states for more capital - RTÉ News

Ron Paul bekommt einen neuen Posten

Er wird wohl Vorsitzender dieses Kommittees: United States House Financial Services Subcommittee on Domestic Monetary Policy and Technology. Vielleicht kann er ´mal die Frage klären, ob man QE mit "Geld drucken" umschreiben kann oder nicht.

The Federal Reserve: America’s Fourth Branch of Government

The Federal Reserve: America’s Fourth Branch of Government


"The Federal Reserve is America's Fourth Branch of government and Ben Bernanke is, in effect, the economic czar of the country. The Fourth Branch? The Fed and the Fed alone has the power to determine how much money should be in the economy. Such vast power over our lives makes the Fed a de facto fourth branch of government. Yet, its powers are not defined by the Constitution, and neither the chairman nor senior officials are elected by the people."

Crash JP Morgan, buy Silver?

Ich verfolge die Aktion von Max Keiser mit einer Mischung aus Sympathie und Skepsis. Don Harrold geht es offenbar genauso:



Das komplette Video gibt es hier:

http://daytradeshow.com/crash.htm

Und ein Addendum:

Anonymous to the Governments of the World - Web Censorship

Einlagensicherung gefährdet?

Die Süddeutsche meldet unter der knackigen Überschrift in der Rubrik "Rechte der Sparer" "Dann ist das Geld halt weg":

"Einlagensicherungsfonds ist ein kompliziertes Wort, suggeriert aber, das angesparte Geld der Kunden sei in jedem Fall sicher. Doch das ist ein Irrtum: Ein Gerichtsurteil kappt die Rechte der Sparer bei einer Bankenpleite.."

Um es gleich vorweg zu nehmen, wer schon das Wort "Einlagensicherungsfonds" kompliziert findet, sollte vielleicht besser nicht zum Thema schreiben. Aber der Autor macht es spannend:

"Bankkunden sind bei Pleiten ihres Instituts künftig stärker dem Gutdünken des Bundesverbands deutscher Banken (BdB) ausgesetzt. Sie haben auch juristisch wenig Chancen, dagegen vorzugehen. Dies zumindest ist die Folge des aktuellen Landgerichtsurteils. Es handelt sich um das erste veröffentlichte Urteil, das sich mit Entschädigungsansprüchen gegenüber dem BdB auseinandersetzt (Aktenzeichen: 10 O 360/09)."

Das besagte Urteil ist vom 15.06.2010 und ist hier zu finden:

http://bit.ly/iiaRFl

Stutzig gemacht hat mich diese Passage des wackeren SZ-Kleinsparer-Anwaltes:

"In dem Rechtsstreit forderte eine Filmfondsgesellschaft vergeblich Entschädigung für die ausgebliebene Lizenzzahlung des Bankhauses Lehman Brothers, das 2008 im Zuge der Finanzkrise zahlungsunfähig wurde."

Wie im Urteil, das der SZ-Journalist vermutlich nicht gelesen hat (er wird ja auch nur für`s Schreiben bezahlt) genau dargelegt wird, geht es um eine Teil-Zahlung aus einem Filmvermarktungsvertrag, die Lehman am 22.12.08 hätte bezahlen müssen. Am 28.10.08 hatte das BAFIN Lehman aber bereits für zahlungsunfähig erklärt. Ich bin kein Jurist, aber ich bin mir recht sicher, daß der Entschädigungsfonds der Banken hätte zahlen müssen, wenn Lehman das Geld z.B. bereits auf das Konto des Filmfonds eingezahlt hätte, es also bereits eine Sichteinlage gewesen wäre (dann hätte höchstens noch ein Konkursverwalter Anspruch darauf erheben können, wenn es an der Rechtsgrundlage für die Überweisung gemangelt hätte).

Jedenfalls würde ich aus dem Fall nicht ableiten, daß "Bankkunden bei Pleiten ihres Instituts künftig stärker dem Gutdünken des Bundesverbands deutscher Banken (BdB) ausgesetzt" seien und ich glaube, ich bin bislang nicht als Lobbyist der privaten Bankenlandschaft aufgefallen. Im Gegenteil. Ich finde "Privatbank" ist heutzutage in unserem Bailout-Zombie-Staatskapitalismus so ein Oxymoron, daß man "Privatbanken" auch gleich alle verstaatlichen kann, damit sich wenigstens deren Vorstände nicht bereichern können.

Aus dem Urteil:

50a. Die Voraussetzungen, unter denen eine Zahlung aus dem Einlagensicherungsfonds erfolgen kann, sind in § 6 SEF geregelt. Von entscheidender Bedeutung ist dabei vorliegend die in § 6 Nr. 1 erster Spiegelstrich SEF normierte Voraussetzung. Unter den Einlagensicherungsfonds fallen danach Verbindlichkeiten gegenüber Nicht-Kreditinstituten (insbesondere Privatpersonen, Wirtschaftsunternehmen und öffentliche Stellen), die in der Bilanzposition “Verbindlichkeiten gegenüber Kunden” auszuweisen sind. In der Fußnote 1 zu § 6 SEF findet sich eine Konkretisierung dazu, was unter “Verbindlichkeiten gegenüber Kunden” zu verstehen ist. Dort heißt es:

51“In dieser Position sind im Wesentlichen enthalten Sichteinlagen, Termineinlagen, Spareinlagen einschließlich der auf den Namen lautenden Sparbriefe.”

52Zwar ist der Aufzählung in der Fußnote kein abschließender Charakter beizumessen werden, wie bereits aus der dort verwendeten Formulierung “im Wesentlichen” geschlossen werden kann. Dessen ungeachtet ist davon auszugehen, dass Leistungen aus dem Einlagensicherungsfonds nur für Verbindlichkeiten gegenüber Kunden gewährt werden können, welche mit den in der Fußnote aufgezählten Einlagen vergleichbar sind. Es müsste demzufolge eine Vergleichbarkeit gegeben sein zwischen den in der Fußnote 1 zu § 6 SEF genannten Einlagen und der zwischen der Klägerin und der LBBGG vereinbarten Schuldübernahme. Dies ist jedoch nicht der Fall.

53Denn letztlich ist der streitgegenständliche Anspruch der Klägerin, trotz der vorgenommenen Änderung der Zahlungsverpflichtung, weiterhin auf die Zahlung der ursprünglich von dem Filmeverwerter geschuldeten Lizenzgebühren gerichtet. Schließlich vereinbarten die Klägerin und die LBBAG in § 5.1 des Eigenkapital-Schuldübernahmevertrags (Anlage K 19) ausdrücklich, dass es sich lediglich um eine Änderung der übernommenen Zahlungsverpflichtung (und gerade nicht um die Neubegründung einer selbständigen Verbindlichkeit) handeln sollte. Ein Anspruch auf Zahlung von Lizenzgebühren ist jedoch in jedem Fall nicht mit den in der Fußnote 1 zu § 6 SEF angegebenen Einlagen vergleichbar. Dies führt dazu, dass es sich auch nicht um eine “Verbindlichkeit gegenüber Kunden” im Sinne dieser Regelung handelt.

Ron Paul: Give Us More Wikileaks

Julian Assange: Santo subito!

Offenbar gilt es in Schweden als "Vergewaltigung", wenn man ohne Kondom Sex hat. Vielleicht wird er jetzt vom Vatikan heilig gesprochen?

http://www.crikey.com.au/2010/12/02/when-it-comes-to-assange-r-pe-case-the-swedes-are-making-it-up-as-they-go-along/

Kansas-FED-Präsident Hoenig: die Big Banks sind "Too Big to Succeed"

Es gibt also auch bei einer der regionalen Federal Reserve Banken eine einsame Stimme von Vernunft und Freiheitsliebe:

http://www.nytimes.com/2010/12/02/opinion/02hoenig.html?_r=2&ref=opinion


"In spite of the public assistance required to sustain the industry, little has changed on Wall Street. Two years later, the largest firms are again operating with bonus and compensation schemes that reflect success, not the reality of recent failures. Contrast this with the hundreds of smaller banks and businesses that failed and the millions of people who lost their jobs during the Wall Street-fueled recession.

There is an old saying: lend a business $1,000 and you own it; lend it $1 million and it owns you. This latest crisis confirms that the economic influence of the largest financial institutions is so great that their chief executives cannot manage them, nor can their regulators provide adequate oversight.

Last summer, Congress passed a law to reform our financial system. It offers the promise that in the future there will be no taxpayer-financed bailouts of investors or creditors. However, after this round of bailouts, the five largest financial institutions are 20 percent larger than they were before the crisis. They control $8.6 trillion in financial assets — the equivalent of nearly 60 percent of gross domestic product. Like it or not, these firms remain too big to fail."

Please represent ME, Nigel Farage!

Der "Rechtspopulist" Nigel Farage hat bei Youtube einen gewissen Bekanntheitsgrad erreicht, wird in den Mainstream-Medien die ich verfolge aber weiterhin als eine Mischung aus General Franco und Jean-Marie Le Pen porträtiert. Wikipedia übersetzt eine Aussage der Londoner Times gar mit „Nigel Farage ist eine peinliche Figur, die nicht für Großbritannien spricht“. Nun weiß ich nicht, ob die Times für Großbritannien spricht, noch wer das z.B. für "Europa" sein sollte und auch den Personen, die gemeinhin von anderen als Sprecher für Deutschland, Bayern oder München bezeichnet werden, möchte ich die Verteidigung meiner Bürgerrechte eigentlich auch nicht volens anvertrauen. Ich kenne derzeit kein anderes Mitglied im Europäischen Parlament, dem ich meine Stimme lieber anvertrauen würde, als Nigel Farage. In einem hörenswerten Interview mit dem US-amerikanischen Web-Journalisten Eric King beleuchtet er die aktuelle EUSSR-Krise aus (in meinen Ohren) konsequent marktliberaler Sicht (so das im EU-Parlament überhaupt möglich ist). Er ist nach meinem politischem Verständnis weder "rechts", noch ist er "populistischer" als seine Kontrahenten, nur weil er kein bedingungslos-ideologischer Verfechter des EU-Zentralisierungsprozesses ist. Auf die Frage von King, ob dieser Prozeß Teil eines großen Planes hin zu einer kommunistischen Weltregierung sei, antwortet Farage mit den Sätzen, die ich mir von meinem Repräsentanten wünsche: er sei sich nicht sicher, ob man das "kommunistisch" nennen könne oder ob es sich nicht eher um Neo-Faschismus handle.

PLEASE REPRESENT ME, NIGEL!

Money for Nothing

Zuerst Chris Whalen:

Visit msnbc.com for breaking news, world news, and news about the economy

Und zum wieder ´runterkommen, die Dire Straits:

Berater von Kanadas Premierminister schlägt die Ermordung von Assange vor

Laut Wikipedia bezeichnet sich Tom Flanagan als "Hayekianer"...

Julian Assange: "So as far as markets are concerned I’m a libertarian"

Vollständiges Zitat aus dem Forbes-Interview:

You’ve developed a reputation as anti-establishment and anti-institution.
Not at all. Creating a well-run establishment is a difficult thing to do, and I’ve been in countries where institutions are in a state of collapse, so I understand the difficulty of running a company. Institutions don’t come from nowhere.

It’s not correct to put me in any one philosophical or economic camp, because I’ve learned from many. But one is American libertarianism, market libertarianism. So as far as markets are concerned I’m a libertarian, but I have enough expertise in politics and history to understand that a free market ends up as monopoly unless you force them to be free.