Marco Kanne von Opponent.de wird vom DGB bedroht!
Marco, großes Kompliment für diese couragierte Stellungnahme!
No pasaran ;-)
Unsere Solidarität hast Du!
Fabio von Bavaria for Ron Paul
Donnerstag, 21. August 2008
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5 Kommentare:
Ja, ja der hört der Spaß auf. Stimmt es den historisch, daß Hitler für einen Mindestlohn war? Darauf dürfte es hier auch juristisch ankommen (von wegen Schmähkritik). Witzigerweise scheint sich der DGB garnicht beleidigt zu fühlen, sondern sich auf das "kapitalistische" Markenrecht zu berufen.
Glück auf, Marco! kann ich dazu nur sagen.
Ja Marco Kanne hat historisch gesehen sogar Recht:
Das 1934 veröffentlichte “Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit“, legte in §29 fest:
"Soweit in der Betriebsordnung der Arbeitsentgelt für Arbeiter oder Angestellte festgesetzt wird, sind Mindestsätze mit der Maßgabe aufzunehmen, daß für die seinen Leistungen entsprechende Vergütung des einzelnen Betriebsangehörigen Raum bleibt."
Solidarität mit Marco Kanne
Schön das kno was gefunden hat.
Ich möchte auch meine Solidarität mit Marco aussprechen.
Recht ist leider nicht mein Gebiet.
Aber gesucht hab ich auch und folgendes im "marx-forum" gefunden:
"Hitler äußerte sich ganz offen darüber:
Nicht Erhöhung der Stundenlöhne, sondern Einkommenssteigerung allein durch Leistung ist von jeher eherner Grundsatz der nationalsozialistischen Führung gewesen In einem Lande, in dem die Löhne größtenteils auf Akkordarbeit beruhten, bedeutete dies, daß ein Arbeiter nur dann auf höheren Lohn hoffen konnte, wenn er schneller und länger arbeitete."
Demnach habe ich gedacht, es müßte auch gesetzlich verankert worden sein.
Danke an kno, viel Glück Marco!
Wenn der DGB deswegen wegen Markenrecht kommt, sind sie auf Kindergartenniveau " Mammi Mammi ( Staat) der da hat meine Sandburg nachgebaut! "
Auf den Früheren Titanic ausgaben war auf der letzten seite oftmals eine "Keine Anzeige" der Redaktion in welcher eine bestehende Anzeigenkampagne fast zu 100% kopiert wurde, von Corporate Identiy, Schriftsatz und Bildgestaltung über die offiziellen Logos, aber der Sinn dahinter immer Satirischer art war.
"Und ohne Pressefreiheit, Vereins- und Versammlungsrecht ist keine Arbeiterbewegung möglich." Friedrich Engels, Preußische Militärfrage, MEW 16, 75.
"Selbst in dem äußersten Fall, dass die Bourgeoisie, aus Furcht vor den Arbeitern, sich unter der Schürze der Reaktion verkriechen und an die Macht der ihr feindlichen Elemente um Schutz gegen die Arbeiter appellieren sollte selbst dann wird der Arbeiterpartei nichts übrig bleiben, als die von den Bürgern verratene Agitation für ... Pressefreiheit, Versammlungs- und Vereinsrecht trotz der Bürger fortzuführen.
Ohne diese Freiheiten kann sie selbst sich nicht frei bewegen; sie kämpft in diesem Kampf für ihr eigenes Lebenselement, für die Luft, die sie zum Atmen nötig hat." Friedrich Engels, Preußische Militärfrage, MEW 16, 77.
"Die (politische) Freiheit besteht darin, den Staat aus einem der Gesellschaft übergeordneten in ein ihr völlig untergeordnetes Organ zu verwandeln, und auch heute sind die Staatsformen freier oder unfreier in dem Maß, worin sie die Freiheit des Staates beschränken." Karl Marx, Kritik des Gothaer Programms, MEW 19, 27.
Das war mal in grauer Vorzeit das Credo der deutschen Arbeiterbewegung. In anderen Regionen dieser Erde ist es zumindest teilweise heute noch so, daß Gewerkschaften als Erben der Arbeiterbewegung für die Meinungsfreiheit der Unterdrückten und Augebeuteten und für die Teilhaberechte der Ausgegrenzten eintreten. Hierzulande tun sie als inkorporierte Systemstütze das genaue Gegenteil: Sie erhöhen mit Mindestlöhnen die Eintrittsbarrieren für die Schwächsten in der Gesellschaft in den Arbeitsmarkt und zwingen diese damit in staatliche Abhängigkeit und sie bedrohen (unter Zuhilfenahme eines vom Öffentlichen Recht korrumpierten Privatrechts) Kritiker dieser asozialen Politik - wie im Falle Marco Kanne - mit Abmahnanwälten und staatlicher Repression. Sie schwächen also die Position Arbeitssuchender und kritischer Geister und stärken gleich zweifach die Rolle des Staates. Big Labour als Juniorpartner im Bündnis von Big Government und Big Business. Und da soll man nicht von "Faschismus" reden?
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