Das tut schon weh, wenn man sich als überzeugter Libertärer plötzlich nur noch mit Oskar im selben Boot befindet. Wenn die Linksfraktion näher als die FDP ist.
Autsch!
Donnerstag, 24. April 2008
Nur die Linksfraktion stimmte dagegen
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9 Kommentare:
Traurig traurig...
Ich wähle trotz alledem Mickey Mouse und Donald Duck. Bei der Landtags und Bundestagswahl
Leider sind offensichtlich alle Parteien außer der Linken nur noch reine Systemparteien.
Obwohl ich inhaltlich mit der Linken wahrlich nicht in allen Punkten übereinstimme, sind 3 Punkte entscheidend:
1.) Sie haben heute gegen Lissabon gestimmt.
2.) Gegen BW in Afghanistan gestimmt.
3.) Sie erkennen als einzige Partei die sozial schwachen wirklich an.
Das ist zwar weit von optimal entfernt, aber besser als gar nichts
Peter Gauweiler stimmte auch gegen den Vertrag.
Bin im falschen Wahlkreis, kann somit Gauweiler nicht wählen ;)
Die linken zu wählen kommt bei mir nicht in die tüte momentan, nicht mal als Protest.
Seht das Hintertürchen so wie bei Ron Paul der auch nen "third party run" ausschließt.
Die Linksfraktion stimmte geschlossen gegen die EU-Verfassung.
Da die Linksfraktion 53 Abgeordnete hat, es aber 58 Gegenstimmen gab, muss es 5 weitere Dissidenten geben:
- Henry Nitzsche
- Peter Gauweiler
- ?
- ?
- ?
Wer kennt die anderen 3?
PS:
Peter Gauweiler stimmte auch gegen die Vorratsdatenspeicherung.
PPS:
DIE LINKE hatte heute auch einen Gesetzentwurf eingebracht.
Nämlich die Einführung von Volksentscheiden bzgl. EU-Verfassung und EU-Verträgen.
515 Parlamentarier stimmten dagegen, 4 enthielten sich, 53 plädierten für den Entwurf.
Diese 515 Abgeordneten sind Verräter am eigenen Volk.
http://tinyurl.com/62atkd
Der erste link ist für alle gestern gelaufenen Abstimmungen.
Die besagte Ratifizierung bzw die liste der Namentlichen abstimmung ist hier zu finden:
http://tinyurl.com/62wppm
Es waren 7 von CDU/CSU, die komplette (anwesende) SED die dagegen gestimmt haben. Ein Grüner hat sich enthalten, der "rest" hat geschlossen dafür gestimmt.
Ups!
2 Parteilose haben noch dagegen gestimmt. Der ehemalige CDU Abgeordnete Henry Nitzsche ( http://www.henry-nitzsche.de/aktuelles_presse.php ) Hat die Ratifizierung mit dem Ermächtigungsgesetz verglichen, daraufhin soll es zu tumulten gekommen sein :)
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